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Society Culture of Peace
Henning Zierock / Bertram Salzmann
Eine Niederlage für die Menschheit.
Bilanz des letzten Golfkrieges aus der Sicht der Friedensbewegung
Friedensbewegung und Öffentlichkeit
Der Soldat geht in die Knie und wirft die Arme auseinander, sein Kopf kippt nach hinten, die Waffe fliegt durch die Luft. Das berühmte "Why"-Poster mit dem Motiv des fallenden Soldaten war bis zum Herbst 1990 jahrelang eher ein Ladenhüter als ein Bestseller gewesen. Es schien - im Zeitalter der Entspannung und der Abrüstung - nicht mehr aktuell zu sein und verstaubte in den Plakatständern der Warenhäuser.
Die Öffentlichkeit freute sich über das Ende des Ost-West-Konflikts und bereitete sich auf das friedliche Zusammenwachsen Europas vor. Die provozierende Frage "Warum Krieg?" war für sie zum politischen Anachronismus geworden. Mit der zunehmenden Kriegsgefahr während der Golfkrise kehrte sich diese Entwicklung innerhalb eines halben Jahres radikal um. Die Hoffnung auf eine friedlichere Welt schien sich plötzlich als Illusion zu entpuppen. Ebenso erwies sich die ungetrübte Freude über den Entspannungsprozeß zwischen Ost und West als Ergebnis eines gefährlichen Scheuklappenblicks, der Entwicklungen in den Krisenregionen außerhalb Europas einfach ausblendete. "Warum Krieg?" war auf einmal wieder eine Frage, die die Welt bewegte; das "Why"-Motiv erlebte aus traurigem Anlaß auf Buttons und Plakaten ein unvermutetes Comeback.
Die politische Führung der Bundesrepublik Deutschland hat sich am Golfkrieg nicht nur (in-)direkt, durch Waffenhilfe und logistische Unterstützung beteiligt, sie hat ihn als politischen Feldzug auch direkt im eigenen Land geführt. Dabei trafen die, die im "Unternehmen Wüstensturm" am liebsten mitgewütet hätten, allerdings auf den Protest einer Bürgerbewegung, wie sie die Bundesrepublik bisher kaum gekannt hatte. Initiatoren des Widerstands waren dabei nicht gesellschaftlich etablierte Kräfte wie Parteien, Gewerkschaften oder Kirchen, sondern viele kleine, regionale und lokale Initiativen aus der sogenannten "Eine-Welt-Arbeit". Und obwohl die einzelnen Gruppen bald unter dem Namen einer "Friedensbewegung" zusammenfanden, wenig später mit diesem alten Etikett auch schon pauschalen Diffamierungen ausgesetzt waren, ist doch auch diese aus den achtziger Jahren stammende Institution nicht der Ausgangspunkt, sondern allenfalls ein Pate des Protests gewesen. Im Herbst 1990 war sie weder handlungsfähig noch überhaupt präsent. Viele der ehemals so aktiven Rüstungsgegner hatten angesichts zunehmender Entspannung ihre Verantwortung an die Politik delegiert, die mit Abrüstungsverträgen zumindest den Anschein friedensschaffenden Wirkens zu erwecken wußte. Es gelang nicht, die "alte Friedensbewegung" schnell genug wieder zu aktivieren, als daß daraus eine starke AntiKriegs-Bewegung hätte werden können. Den Widerstand auf den Weg gebracht haben vielmehr vor allem die Gruppen an der Basis, in die sich zwar viele Aktivisten der Nachrüstungsdebatte zurückgezogen hatten, die aber auch ein großes Potential an neuen Impulsen bereithielten. Zur wichtigsten Einsicht der letzten Jahre gehörte für sie die Erkenntnis, daß für Problemfelder wie Frieden, Menschenrechte, Weltwirtschaft oder Ökologie nur im Rahmen einer vernetzten Arbeit tragfähige Lösungen gefunden werden können. So hatten sich Friedensgruppen zunehmend in der Dritte-Welt-Bewegung engagiert, Rüstungsgegner waren in ökologischen Initiativen aktiv geworden. Gleichzeitig hatten die oben angeführten Problembereiche ein hohes Maß an gesellschaftlicher Aufmerksamkeit gefunden: die Arbeit der Initiativen war sozial verwurzelt. Nur auf diesem Hintergrund ist es zu erklären, daß der Widerstand gegen den Golfkrieg über ideologische und politische Barrieren hinweg in der deutschen Bevölkerung eine so starke Unterstützung erfahren hat. Die Anti-Kriegs-Bewegung formierte sich aus einem vielseitigen Spektrum, ebbte jedoch nach dem Ende des Krieges schnell wieder ab. Dies erklärt sich ebenfalls vor allem aus der Heterogenität der Bewegung, die sich nicht - wie die Friedensbewegung der achtziger Jahre - durch Institutionalisierung eine feste Struktur gegeben hatte.
Um ein Fazit der Anti-Kriegs-Bewegung im Jahr 1991 aus der Perspektive kontinuierlicher Friedensarbeit zu ziehen, gilt es also zum einen, die zahlreichen und vielfältigen Aktivitäten an der "Basis" zu betrachten; zum anderen ist aber auch zu fragen, wie sich aus den zum Teil nur kurzzeitigen Impulsen Atem für eine langfristig angelegte Arbeit schöpfen läßt. Wir von der Gesellschaft "Kultur des Friedens" haben als Teil der Friedensbewegung den Widerstand gegen den Golfkrieg mitorganisiert. In diesem Beitrag versuchen wir nun, von unseren Erfahrungen her die Ereignisse aufzuarbeiten, um daraus Perspektiven für die weitere Friedensarbeit zu entwickeln.
Den Krieg verhindern
Nachdem am 2. August 1990 irakische Soldaten den Nachbarstaat Kuwait überfallen hatten, dauerte es nicht lange, bis durch die Truppenverlegung der amerikanischen Regierung an den Golf klar wurde, daß der dadurch ausgelöste politische Konflikt auf einen Krieg zuzulaufen drohte. Anfang Oktober 1990 machten die ersten Friedensappelle die Runde und wurden an die politisch Verantwortlichen in Bagdad, Washington und New York (Sitz der UNO) geschickt. Im November 1990 fanden die ersten größeren Kundgebungen gegen den drohenden Krieg statt. All dies geschah jedoch mehr oder weniger im kleinen. Die Republik stand im Bundestagswahlkampf, der das Hauptinteresse der Öffentlichkeit auf sich konzentrierte, die Studenten demonstrierten für bessere Bedingungen an den Universitäten, Kirchen und Gewerkschaften waren mit den Problemen der Vereinigung beschäftigt. Keiner der 200 Munitionszüge der Bundesbahn, die nach Bremerhaven fuhren, um Nachschub für den Krieg zu liefern, wurde auch nur angehalten; zur Verabschiedung von in Deutschland stationierten US-Truppen an den Golf fanden sich lediglich Grüppchen von Demonstranten ein. Dennoch wurden bereits in dieser frühen Phase des Widerstands wichtige Grundsteine für den später zunehmenden Protest gelegt, vor allem in den vielerorts abgehaltenen Vorträgen und Diskussionen. Bevor sie bereit waren, sich öffentlich zu engagieren, suchten die meisten Menschen zunächst die Information. Was die Medien nicht boten, versuchten die Gruppen an der Basis zu leisten. Soweit es anhand des zur Verfügung stehenden Wissens möglich war, wurden Geschichte und Hintergründe des Golfkonflikts aufgearbeitet. Hatten zuvor viele nicht einmal gewußt, daß der Irak mit dem NATO-Land Türkei eine gemeinsame Grenze hatte, so waren später die meisten, die gegen den Krieg auf die Straße gingen, über die aktuelle Situation relativ gut informiert und vermochten sich argumentativ zu behaupten.
Gesellschaftlicher Konsens bestand in dieser Phase darüber, daß für die Krise am Golf eine politische Lösung gefunden werden mußte. Die Grundsätze des Atomzeitalters - "Krieg kennt keine Sieger" und "Krieg kann kein Mittel der Politik mehr sein" - hatten sich im Bewußtsein festgesetzt; zweifellos ein Erfolg der Friedensbewegung aus den achtziger Jahren. Vor allem ihr ist auch die Aufmerksamkeit für die Problematik deutscher Waffenexporte zu verdanken, wenngleich sie mit ihrem jahrelangen Protest kaum Einfluß auf die Kriegsindustrie zu nehmen vermochte. Die Demonstrationen gegen die üblen Machenschaften der Rüstungsexporteure und Waffenhändler brachten schon im November 1990 Tausende auf die Straße.
Heraus aus der Zuschauerrolle
Obwohl die Forderung der Bevölkerung nach einer friedlichen Konfliktlösung während der Protestaktionen im Herbst 1990 auch unüberhörbar geworden war, setzten die Verantwortlichen in Bagdad und Washington doch weiterhin auf eine Logik des Krieges. Allerdings war der Irak immerhin zu Verhandlungen bereit, und diese hätten durchaus Aussicht auf Erfolg gehabt, wenn auch die Allianz unter Führung der USA einen Kompromiß der militärischen Konfrontation vorgezogen hätte. Doch anstatt - der Logik des Friedens folgend - eine politische Lösung zu suchen, verstärkte sie mit deutscher Beteiligung die Kriegsvorbereitungen. Das Embargo, das der UN-Sicherheitsrat bereits am 6. August 1990 verhängt hatte, zeigte erste Wirkungen (vor allem unter der irakischen Zivilbevölkerung, die unter medizinischen Versorgungsproblemen litt) und wurde als effektives Druckmittel betrachtet. Daneben ging der Truppenaufmarsch weiter.
Bewegung gab es allerdings inzwischen auch auf der Seite der Friedensbewegung. Um den Kriegsentwürfen der Politiker Friedensentwürfe unter kreativer Beteiligung der Bevölkerung entgegenzusetzen, wurden Ende November 1990 im Irak zwei Friedenscamps gegründet. Das Ansinnen der Organisatoren, auch in den Nachbarstaaten solche Posten friedlicher Präsenz einzurichten, wurde von deren Regierungen ignoriert und somit faktisch abgelehnt. Obwohl die Medien, wenn überhaupt, nur am Rande über die Camps berichteten, war die deutsche Beteiligung an ihnen - auch hier wieder auf der Ebene von Basisinitiativen - nicht ohne Wirkung auf die Öffentlichkeit im eigenen Land. Den bis zu hundert Friedensaktivisten, die sich zeitweilig in den Camps in Bagdad und an der irakisch-saudi-arabischen Grenze aufhielten, ging es vor allem darum, Solidarität mit den Menschen in der Krisenregion zu beweisen, die - nachdem Saddam Hussein im Dezember 1990 sämtliche Geiseln freigelassen und damit aus westlicher Sicht das Schußfeld freigegeben hatte - alle "Geiseln" der politischen Situation waren. Weder die irakische Zivilbevölkerung noch die amerikanischen Soldaten sollten den Preis für eine verfehlte Politik zu bezahlen haben. Die Delegationen aus Europa, Amerika, Australien und Neuseeland wollten deshalb ein Zeichen für eine friedliche Lösung und ein Signal der Gespächsbereitschaft setzen. Zugleich war es ihnen möglich, sich unabhängig über die Haltung der irakischen Bevölkerung und über die Lösungsaussichten der Krise zu informieren. In Amerika und Europa hat dieser Versuch, die Krise durch "Volksdiplomatie" zu entschärfen, den friedlichen Widerstand gegen die Kriegsvorbereitungen deutlich gestärkt. Hier wurde exemplarisch eine Alternative zum Krieg sichtbar. Deshalb bleiben derartige Friedenscamps auch für die Friedensarbeit der Zukunft eine wichtige Option.
Ein weiterer Aspekt, den es am Projekt der Friedensdelegationen hervorzuheben gilt, ist die persönliche Begegnung über militärische Fronten und Feindbilder hinweg - gerade weil die Eindrücke, die die Teilnehmer/innen von ihrem Aufenthalt im Irak mitbrachten, nicht mit dem Bild in Einklang zu bringen waren, das in den westlichen Medien gezeichnet wurde. Weder waren die Iraker das von Fanatismus, Massenhysterie, Haß und Kriegsbegeisterung geprägte Volk, das beispielsweise Peter Scholl-Latour in seinem Film Schwert des Islam vorstellte, noch war die irakische Politik so uneinsehbar und "verrückt" wie die Nachrichtensendungen auch in Deutschland suggerierten. Von der Gastfreundschaft und Offenheit der irakischen Bevölkerung wußten die Delegationsmitglieder ebenso zu berichten wie von ihrem eigenen Verständnis für die Verletzungen der Araber angesichts jahrzehntelanger Demütigung durch den Westen - was allerdings auch ihrer Meinung nach den Überfall auf Kuwait keinesfalls rechtfertigte.
Dennoch ist gegen die Friedenscamps immer wieder vorgebracht worden, sie bedeuteten - gewollt oder ungewollt - eine Unterstützung für Saddam Hussein und seine verbrecherische Politik, indem sie dem Prozeß politischer Isolierung entgegenwirkten. In der Tat hat die irakische Regierung versucht, den Aufenthalt der internationalen Delegationen als innenpolitisches Propagandamittel einzusetzen. Doch eine auf diesem Hintergrund vorgebrachte Kritik übersieht, daß die Teilnehmer der Friedenscamps sowohl im Gespräch mit der irakischen Regierung und Bevölkerung als auch gegenüber der internationalen Presse stets die Besetzung Kuwaits verurteilt und den Rückzug der irakischen Truppen gefordert haben - ein Akt, der Vereinnahmungsversuche abwehrte und die irakische Regierung verunsicherte, zugleich aber auch keinen Freibrief für militärische Aktionen gegen das irakische Volk ausstellte; denn die Forderung nach einem bedingungslosen Rückzug der irakischen Truppen ging immer einher mit dem Appell an die Alliierten, ebenfalls alle kriegsvorbereitenden Aktionen einzustellen, um im Rahmen einer internationalen Friedenskonferenz für alle Probleme der Region (Kuwait, Kurdistan, Israel/Palästina) Lösungen zu erarbeiten.
"Deadline" 15. Januar
Nachdem Ende November 1990 auf Drängen der amerikanischen Regierung der UN-Sicherheitsrat dem Irak das Ultimatum gestellt hatte, Kuwait bis zum 15. Januar 1991 bedingungslos zu räumen und für die Zeit nach diesem Datum auch den Einsatz von Gewalt zur Befreiung Kuwaits legitimierte, starrte die Welt wie gebannt auf diese "Deadline". Dabei wurden erstaunlicherweise die vielfach vorausgesagten Schrecken und Zerstörungen des drohenden Krieges verdrängt und mißachtet. Statt "Wie ist der Krieg zu verhindern?" lautete die Frage bald "Wie können wir ihn möglichst schnell gewinnen?" Jetzt nicht zuzuschlagen - so argumentierten die Kriegsbefürworter - hieße gerade, einen künftigen Krieg heraufzubeschwören. Dagegen wolle man nach vollbrachter Tat ja durchaus für Frieden in der Region sorgen. Frieden = Krieg, Krieg = Frieden - auf diese ebenso paradoxe wie zynische Formel läßt sich die Argumentation der Alliierten bringen.
Auch in der Bundesrepublik war es für die Anti-Kriegs-Bewegung nicht leicht, sich diesen kriegstreiberischen Parolen wirkungsvoll entgegenzustellen. Die Politik betrachtete den Krieg plötzlich wieder als letztes, aber legitimes Mittel, Mahner und Warner wurden als weltfremde Idealisten oder Gesinnungsethiker abserviert. Es ist bemerkenswert und zweifellos ein großer Erfolg der Kriegsgegner, daß diese psychologischen Kriegsvorbereitungen zumindest in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit nicht die gewünschte Wirkung zeigten. Gerade um den 15. Januar 1990, auch noch nach Beginn der alliierten Angriffe auf den Irak, war der Zulauf der Anti-Kriegs-Bewegung am stärksten. Tagelang gingen immer wieder Hunderttausende auf die Straße, um gegen den Krieg zu demonstrieren, bildeten Menschenketten und organisierten Mahnwachen, blockierten Straßen und besetzten Kreuzungen. Das alles war sicherlich nicht nur Ausdruck der allseits zitierten großen "Betroffenheit", sondern auch der selbstbewußte Versuch, den kriegerischen Wahnsinn durch zivilen Widerstand zu stoppen. Allerdings wäre die Friedensbewegung mit Sicherheit schon zu diesem Zeitpunkt ins Straucheln geraten, wenn nicht von Anfang an neben dem einen Bein des Protests das andere der inhaltlichen Arbeit gestanden hätte. Der große Zulauf zu den Vortrags - und Diskussionsveranstaltungen der Kriegsgegner offenbarte ein immenses Informationsbedürfnis, das die Medien zunächst nur schleppend, dann sehr einseitig befriedigten. Vor allem der an der Basis organisierten Wissensverbreitung über die Hintergründe des Golfkonflikts ist es zuzuschreiben, daß im Januar 1990 die Versuche einer Rechtfertigung des Krieges weitgehend ins Leere liefen. Kaum jemand wollte akzeptieren, daß den gerade so einmütig beschlossenen Sanktionen nun keine Zeit zum Wirken gegeben werden sollte, daß das Völkerrecht nur für Kuwait, nicht aber für die Palästinenser galt, daß das Leiden der Menschen im Kriegsgebiet als gerechter Preis für fortgesetzte Energieverschwendung im eigenen Land betrachtet wurde.
Das Scheitern aller Bemühungen, den Krieg zu stoppen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß die deutsche Anti-Kriegs-Bewegung im Januar 1991, die ja von breiten Teilen der Gesellschaft, vor allem auch von der jungen Generation, getragen wurde, eine große Ermutigung bedeutet - nicht nur für alle die, die sich der Friedensbewegung zurechnen, sondern auch für die, die schon lange versuchen, die erstarrte Parteien- und Lobbyistendemokratie des Landes durch basisdemokratische Impulse aufzubrechen. Hier war es exemplarisch gelungen, "Widerstand von unten" zu organisieren, der sich auch gegen etablierte Kräfte behauptete. Und so sehr sich die Meinungsumfragen jener Tage auch widersprechen mögen: Unbestreitbar ist, daß ein sehr großer Teil der deutschen Bevölkerung die Politik der Regierung und die der westlichen Allianz nicht nur mißbilligt hat, sondern ihr durch öffentlichen Protest auch das politische Mandat entzog. Viele derer, die am 15. Januar 1991 auf die Straße gingen, relativierten damit auch ihre Entscheidung vom 2. Dezember 1990. Sie erkannten, daß sie sich damals zu sehr auf innenpolitische Themen konzentriert hatten. Mangels politischer Instrumente konnte aus dieser Relativierung allerdings keine Revision werden: Ein "konstruktives Mißtrauensvotum" des Volkes ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Wohl nicht zuletzt das hieraus gespeiste Gefühl politischer Einflußlosigkeit hat die Demonstrationen jener Tage immer mehr auch zum Ausdruck der Ohnmacht werden lassen. Die Kriegsmaschinerie lief ab und schien nicht zu stoppen. Aus der Einsicht in das geringe Maß der eigenen Möglichkeiten resultierte oftmals die Flucht in einen reinen Protest der Zeichen: Buttons und Armbinden, weiße Bettücher und schwarze Kleidung, Mahnwachen und Streikminuten. Hier liegt wohl der eigentliche Grund für die insgesamt doch erstaunliche Folgenlosigkeit des Protests: Es ist nicht ausreichend gelungen, das vorhandene Widerstandspotential vor dem Fall in die "Zeichenneurose" zu bewahren und rechtzeitig in politische Aktion umzusetzen. Demonstrationen und Kundgebungen waren so oft eher Orte gegenseitiger Ohnmachtstherapie als entschiedenen Widerstandswillens.
Weder gerechter noch gerechtfertigter Krieg
Nach dem Beginn der alliierten Angriffe auf den Irak am 17. Januar 1991 wurde auch die innenpolitische Auseinandersetzung um den Krieg am Golf härter. Einerseits versuchte die Anti-Kriegs-Bewegung ihren Protest zu verstärken, andererseits traf sie dabei auf eine groß angelegte Diffamierungskampagne. Nachdem die Bemühungen der Politik, den Krieg zu rechtfertigen und die öffentliche Meinung in Deutschland für ihn zu gewinnen, auf argumentativer Ebene gescheitert waren, wurden alle Register der Meinungsmanipulation gezogen. Unterstützt von einem großen Teil der Medien - und von einem kleinen Teil der deutschen Intellektuellen - stellte man neben das Feindbild Irak das Phantomgebilde einer mit Hussein sympathisierenden Friedensbewegung: Wer für Frieden am Golf demonstriere, offenbare eine antiamerikanische und antiisraelische Gesinnung.
Vom Vorwurf des "Antiamerikanismus" zeigten sich nur geringe Teile der deutschen Anti-Kriegs-Bewegung wirklich getroffen. Ihm entgegen standen die Kontakte zur amerikanischen Friedensbewegung. Deren Zulauf bewies, daß auch die Bevölkerung der USA keineswegs geschlossen hinter der Politik ihrer Regierung stand. Bei ihren Anti-Kriegs-Demonstrationen empfanden die amerikanischen Kriegsgegner den Widerstand gegen den Krieg in Deutschland und anderen europäischen Ländern stets als wichtiges Signal der Solidarität. Schließlich setzten sich auch in Amerika diejenigen, die das Leben der amerikanischen Soldaten schützen wollten und nicht zuletzt deshalb gegen den Krieg waren, eigentlich für ihr eigenes Land ein. "Antiamerikanismus" bestand also nicht darin, daß deutsche Demonstranten die amerikanische Politik kritisierten, sondern darin, daß irakische Soldaten mit deutschen Waffen auf amerikanische GIs schössen. Was den Vorwurf des "Antiisraelismus" angeht, so gehört es allerdings zum Dilemma der deutschen Anti-Kriegs-Bewegung, daß nicht wenige Kriegsgegner durch diese Diffamierungsversuche verunsichert waren und resigniert haben. Zwar ist es richtig, daß die Sorgen Israels angesichts der Bedrohung durch Saddam Hussein im Bewußtsein der Kriegsgegner zunächst zu wenig präsent waren. Auch wenn heute belegt ist, daß der Irak von den Alliierten in militärischer Hinsicht absichtlich überschätzt wurde, um ein wirkungsvolles Feindbild abgeben zu können, liegt hierin ein entscheidendes Defizit, das vor allem auf mangelnde Kontakte zur israelischen Friedensbewegung zurückzuführen ist. Von der israelischen Regierung wurde der Grad der Solidarität nur in militärischen Kategorien, d.h. nach der Anzahl der gelieferten "Patriots" berechnet. Auch und gerade wenn man die Gefahr für die Bevölkerung in Rechnung stellte und der Solidarität mit Israel verpflichtet war, gab es jedoch gute Gründe, den Krieg zu verurteilen - schließlich wurden die Scud-Raketen auf Israel erst nach dem 17. Januar 1991 abgeschossen.
Noch entscheidender ist jedoch, daß die Verursacher der vom Irak ausgehenden Bedrohung nun wirklich nicht die schon lange gegen die Waffenexporte ankämpfenden Gruppen der Friedensbewegung waren, sondern diejenigen, die jahrelang die Lieferung von Giftgasanlagen aus der Bundesrepublik Deutschland in den Irak organisiert bzw. toleriert hatten und nun den Krieg vehement verteidigten. Ganz offensichtlich war ihr Vorwurf an die Kriegsgegner Ergebnis einer Schuldprojektion. Es muß einem Mangel an Bewußtsein für die jahrelange Arbeit der Friedensbewegung zugeschrieben werden, daß Teile der deutschen Gesellschaft sich dennoch von diesem Vorwurf verunsichern ließen. Um zu verhindern, daß sich solche Fälle wiederholen, muß die Friedensbewegung in Zukunft ihr Engagement besser dokumentieren und im gesellschaftlichen Gedächtnis stärker verankern.
Obwohl es offensichtlich war, daß die von den Kriegsbefürwortern betriebene Diffamierungskampagne eine propagandistische Provokation war, hat sie die Anti-Kriegs-Bewegung doch entscheidend geschwächt. Viele derer, die sich den Friedensinitiativen angeschlossen hatten, zogen sich nun aus Angst davor zurück, als antisemitisch zu gelten. Man kann kaum umhin, auch hierin ein Zeichen für unaufgearbeitete Schuldgefühle zu sehen, die eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Vorwürfen verhinderten. Auf diesem Gebiet ist die Friedensbewegung der achtziger Jahre, obgleich sie wie kaum eine andere Massenbewegung ihren Einsatz immer auch aus der Erinnerung an den Holocaust begründet hat ("Diesmal kann keiner sagen, er habe es nicht gewußt!"), wohl am erfolglosesten gewesen. Gerade auch nach den Irritationen des Golfkriegs bleibt hier viel zu tun.
Frieden ist möglich
Den ganzen Februar hindurch hat die Anti-Kriegs-Bewegung immer wieder den sofortigen Waffenstillstand am Golf und die Aufnahme von Verhandlungen gefordert. Spätestens nach der Bombadierung eines von Zivilisten benutzten Bunkers in Bagdad durch die Alliierten war auch in der Öffentlichkeit klar geworden, daß die Propaganda vom "humanen Krieg" mit der Wirklichkeit nichts zu tun hatte. Vor der Bodenoffensive Ende Februar 1991 boten sich durch das irakische Rückzugsangebot und den sowjetischen Friedensplan noch einmal Chancen für ein Ende des Krieges ohne weitere Opfer. Frieden schien möglich.
Die Anti-Kriegs-Bewegung hatte in dieser Phase allerdings nicht mehr die Kraft, ihrer Forderung auch wirkungsvoll Nachdruck zu verleihen. Schon bald nach der Großdemonstration, zu der am 26. Januar 1991 über 200.000 Menschen nach Bonn gekommen waren, hatte sich Ernüchterung über die - nicht zuletzt mitverschuldete - Folgenlosigkeit breit gemacht. Resignation und Rückzug bestimmten die Szene. Dabei wäre gerade vor dem Beginn der Bodenoffensive noch einmal eine Gelegenheit gewesen, die Unglaubwürdigkeit des von den Alliierten so oft beteuerten Friedenswillens deutlich zu machen, hatte sich die Militäraktion der internationalen Truppen am Golf doch längst von dem entfernt, was durch die UN-Resolutionen zur Befreiung Kuwaits legitimiert war. Die Militärmächte unter der Führung der USA führten den Krieg mit einer Strategie der systematischen Zerstörung des Irak, von der sich nicht nur zahlreiche Regierungen, sondern auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen ausdrücklich distanzierten. Gerade jetzt hätte das Ultimatum der US-Regierung - "Krieg oder Kapitulation" - in seiner Kompromißlosigkeit als unvernünftig und ungerechtfertigt zurückgewiesen werden müssen. Das geschah nur noch vereinzelt. Wo zuvor Tausende ihren Protest artikuliert hatten, versammelten sich jetzt bestenfalls noch einige Hundert. War dieser Rückgang einerseits das Ergebnis von Frustration und Furcht vor Diffamierung, so resultierte er andererseits auch aus zunehmender Gewöhnung: Es hatte sich die Sicherheit verbreitet, daß man von den schlimmen Folgen des Krieges ja nicht direkt betroffen war. Trotz weiterhin geringer Akzeptanz dem Krieg gegenüber zerbröckelte so allmählich der Widerstand. Was zurückblieb, war einerseits das Häuflein der unentwegt Aktiven, andererseits aber das unbewältigte Vakuum zwischen persönlichem Protest und öffentlicher Passivität.
Es ist sicherlich nicht zuletzt diese Leerstelle des Engagements, die einer gesellschaftlichen Aufarbeitung des Golfkriegs bis heute entgegensteht. Daß dem Aufbruch im Januar der Zusammenbruch im Februar folgte, hat im Gewissen all derer Spuren hinterlassen, die weniger Durchhaltevermögen bewiesen haben als die Bomberpiloten über Bagdad. Man war den Krieg leid und wollte ihn los sein, aber nicht in erster Linie wegen seiner zahlreichen Opfer im Kriegsgebiet, sondern vor allem wegen der eigenen psychischen Belastung. Das ist bis heute so geblieben. Wenn es kein öffentliches Bewußtsein über das gibt, was dieser Krieg angerichtet hat und in wessen Verantwortung dies liegt, dann hat das seinen Grund auch im Trauma seiner Gegner und nicht nur in der Euphorie der damaligen Kriegsbefürworter. Viele von denen, die den Protest anfangs mitgetragen haben, sich dann aber zurückzogen, scheuen heute die Auseinandersetzung mit den Ereignissen der Zeit. Sonst müßte es in der großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung längst einen offen eingestandenen Konsens darüber geben, daß der Krieg am Golf angesichts seiner Opfer - mindestens 150.000 Tote allein während der Angriffe der Alliierten - alles andere als ein "Sieg der Menschheit" (Bush) war.
Wenn diese mangelnde Bereitschaft zur Aufarbeitung auch gegenwärtig ein großes Handicap der Friedensarbeit ist, so ist ihr doch auch ein positiver Aspekt abzugewinnen. Sie beweist nämlich, daß es den Betroffenen nicht mehr gelingt, sich dem Ruf des eigenen Gewissens zu entziehen, indem sie die moralische Verpflichtung zum Protest delegieren - z.B. an "die Friedensbewegung". Die Entwicklung während des Golfkriegs hat gezeigt, daß es diese gar nicht gibt, sofern sie sich nicht aus vielen Idividuen immer neu konstituiert. Deshalb muß die Frage "Wo wart ihr denn, als Saddam Kuwait überfiel?" ebenso wie die, warum "die Friedensbewegung nichts für die Kurden tut", immer wieder an den zurückgegeben werden, der sie stellt. Die einzelnen Gruppen, die den Widerstand gegen den Golfkrieg mitorganisiert haben, können und wollen weder das wandelnde Weltgewissen noch dessen Vollzugsorgan sein. Ein solcher Anspruch wäre angesichts ihrer Rolle als gesellschaftliche Minderheit auch überzogen. Vielmehr haben sie in einer spezifischen Situation die Notwendigkeit und die Chance gesehen, Druck auf ihre politischen Repräsentanten auszuüben, um ein konkretes Ziel zu erreichen - nämlich die Verhinderung des Krieges. Daß die Argumentation dabei oft zu sehr auf der moralischen Ebene geführt wurde, statt stärker auf der politischen, hat die Anti-Kriegs-Bewegung besonders anfällig für Kritik gemacht. Aber der pauschale Vorwurf des "moralischen Rigorismus" sieht doch daran vorbei, daß es auch ihr nicht zuerst darum ging, moralisch im Recht zu sein, sondern auch politisch die bessere Lösung zu haben. Als "Gesinnungsethiker" (allerdings im schlechten Sinne des Wortes) erwiesen sich diesmal die, die den Geist des Krieges über ihre Verantwortung für den Frieden gestellt hatten, und nicht die, die aus ihrem Verantwortungsgefühl heraus Wege aus der Krise vorschlugen. Im Februar 1991 hieß die Parole schließlich nicht nur "Der Krieg ist ein Verbrechen", sondern auch konkret: "Frieden jetzt - Verhandlungsoffensive statt Bodenoffensive".
Was kommt danach?
Nachdem Anfang März 1991 die Alliierten ihre Angriffe auf den Irak eingestellt hatten, zeigte sich mit dem einsetzenden Bürgerkrieg und der ökologischen Katastrophe schnell, daß die militärische Auseinandersetzung die Krise am Golf nicht zu lösen vermocht hatte. Obwohl heute, ein halbes Jahr nach Eintreten der Waffenruhe, eine Friedenskonferenz zum Palästina-Problem in Aussicht steht, bleibt es weiterhin äußerst fraglich, ob die internationale Politik mit den Institutionen der EG und der UNO in der Lage ist, eine dauerhafte Friedenslösung für die Region zu erreichen. Kuwait und der Irak sind zerstört, der irakische Diktator Saddam Hussein ist weiterhin an der Macht, und die Bevölkerung seines Landes muß mit Hunger, Epidemien und medizinscher Unterversorgung den Krieg ein zweites Mal bezahlen. Dagegen werden die Bundesbürger nur finanziell zur Kasse gebeten, das aber gleich kräftig. Von einer Reformierung der politischen und ökonomischen Strukturen, die Krise und Krieg am Golf verursacht haben bzw. nicht in der Lage waren, ihn zu verhindern, redet so gut wie niemand mehr. Stattdessen: Rückkehr zur Tagesordnung, unterbrochen nur von den zynischen Siegesfeiern der vermeintlichen "Gewinner".
Wer in der Anti-Kriegs-Bewegung zur Zeit des Waffenstillstands noch präsent war, kannte inzwischen fast alle seine Mitstreiter vor Ort persönlich, so klein war der Kreis der Aktiven geworden. Viele der Gruppen, die sich im Januar oder Februar 1991 gebildet hatten, fielen auseinander, manche wurden in ältere Initiativen integriert, einige bestehen noch heute. Allerdings: das Projekt "Stoppt den Krieg am Golf" war beendet, ein neues Programm mußte her. Wandten sich die einen wieder den Themen zu, die sie vor Ausbruch der Golfkrise beschäftigt hatten, so begannen andere, Hilfstransporte für die irakische Bevölkerung zu organisieren. Aus der Perspektive einer kontinuierlichen Friedensarbeit sind Versöhnungsprojekte mit dem Irak unbedingt notwendig. Dennoch darf das Schwergewicht des Engagements nicht auf der Regulierung von Kriegsschäden liegen, sondern muß sich auf Maßnahmen konzentrieren, die weiteren Kriegen schon jetzt entgegensteuern. Aus einer Analyse des Golfkriegs ergeben sich für die künftige Friedensarbeit in Deutschland u.a. die folgenden, wichtigen Aufgaben:
Frieden braucht Gerechtigkeit - Für eine Kultur des Friedens
Eine intensive Aufarbeitung des Golfkriegs durch die Friedensbewegung ist aus mehreren Gründen unerläßlich. Zum einen gilt es, die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen, zum anderen müssen aber auch die vielen in der deutschen Gesellschaft und im Ausland entstandenen Fehleindrücke korrigiert werden. Die Auseinandersetzung mit den Ereignissen des Krieges darf deshalb nicht nur im stillen Kämmerlein der verbliebenen Kriegsgegner geschehen, sondern muß in die Öffentlichkeit hineingetragen werden. Nicht zuletzt ist es entscheidend, durch eine tiefgreifende Analyse der Geschehnisse den Stellenwert des Krieges in der offiziellen Geschichtsschreibung ebenso wie im kollektiven Gedächtnis der Bevölkerung mitzubestimmen. Es wäre fatal, fände sich dort am Ende nur die Lesart der westlichen Regierungen wieder.
Die Aufarbeitung des Krieges ist vor allem auf drei Ebenen zu leisten: l. auf der moralisch-rechtlichen, 2. auf der politisch-institutionellen und 3. auf der allgemein-gesellschaftlichen. Mit diesen Aspekten, vor allem dem politisch-juristischen, wird sich ein von dem ehemaligen US-Justizminister Ramsey Clark für Januar 1992 in Washington geplantes "International War-Crime-Tribunal" befassen, zu dem Ende November 1991 in Stuttgart eine Bestandsaufnahme aus deutscher Perspektive stattfinden soll. Die im Golfkrieg begangenen Kriegsverbrechen beider Seiten dürfen nicht unter dem Teppich des "militärischen Erfolgs" verschwinden. Vielmehr muß das wahre Gesicht des Krieges, der grausamer Massenmord war, hinter der Maske klinisch reiner Fernsehbilder aufgedeckt werden.
Auf der politisch-institutionellen Ebene muß vor allem die Rolle untersucht werden, die die nationalen Parlamente sowie die EG und die UNO im Golfkonflikt gespielt haben. Der Deutsche Bundestag beispielsweise hat keinen ernsthaften Versuch unternommen, die Krise durch Vermittlungsbemühungen zu entschärfen. Im Europäischen Parlament wurden Friedensinitiativen blockiert, weil etwa zwei Drittel der Abgeordneten den Angriff der Alliierten für gerechtfertigt hielten. Und die UNO selbst ließ sich vor den Kriegskarren der US-Regierung spannen, als der Sicherheitsrat einen Blankoscheck für militärische Aktionen unterschrieb. Damit sind diese politischen Institutionen mitverantwortlich für die katastrophalen Folgen des Krieges und das Leid der Menschen im Kriegsgebiet. Sie dürfen aus dieser Verantwortung nicht entlassen und müssen mit dem Ziel einer Demokratisierung und Entmilitarisierung reformiert werden.
Am umfangreichsten sind aber die Probleme, die es auf allgemein-gesellschaftlicher Ebene aufzuarbeiten gibt. So konnte die Instrumentalisierung der Medien durch die Militärs während des Golfkriegs nur auf dem Hintergrund des in der Gesellschaft verbreiteten Medien-Konsums in so verhängnisvollem Maße kriegsbegünstigend wirken. Die ungebrochene Faszination der Bilder, die über den Bildschirm flimmerten, resultierte ja nicht zuletzt aus ihrer Ähnlichkeit mit einem konsumgerecht gemachten, aber eben nicht zugleich realen Videofilm. Schließlich konnte der irakische Zugriff auf die kuwaitischen Ölreserven nur zu einem Kriegsgrund werden, weil der Lebensstil in den Industrieländern eine maßlose Verschwendung von Energie mit sich bringt. Viel sinnvoller als mit Waffengewalt die "Lebensader der westlichen Wirtschaftsnationen zu verteidigen", wäre es dabei gewesen, Wege aus der Abhängigkeit vom Öl zu suchen. Die ohnehin selbstgefährdenden Folgen unseres Energieverbrauchs (Treibhauseffekt, Autoabgase, gesundheitliche Belastungen durch Luftverschmutzung etc.) wären schon allein Grund genug, unsere technologischen Anstregungen darauf auszurichten, neue Energiequellen zu erschließen, anstatt unsere Energie in die Entwicklung neuer Waffentechnologien zu stecken. Um wieviel mehr sollten wir zu dieser Konsequenz gelangen, wenn unser Anspruch auf Energieressourcen gar zu einem Kriegsgrund wird. Auch als Anlaß künftiger Kriege ist der Streit um Ressourcen, in vielen Gebieten beispielsweise schon allein um die Versorgung mit Wasser, bereits jetzt auszumachen - ebenso wie die ungerechte Verteilung des Wohlstands auf der Welt, die nicht zuletzt auch ein Resultat des Lebensstils in den Industrieländern ist. Aber mehr noch: es ist die ganze Mentalität westlichen Siegerdenkens, die sich als eine ungemein kriegstreibende Kraft erwiesen hat. Ein Präsident, der aus einem Krieg als Held der Nation hervorgeht, verliert die Scheu vor dem nächsten. Die eigene Karriere, Machterhalt und wiedergewonnene Autorität werden so zu Kriterien einer Entscheidung über Krieg und Frieden. Saddam Hussein war bereit, diese Mentalität - wenn auch unter umgekehrten Vorzeichen - zu übernehmen, indem er den Prestigegewinn, den es bedeutete, den mächtigen USA getrotzt zu haben und deshalb von der Bevölkerung umjubelt zu werden, höher einschätzte als das Leben vieler Tausend Opfer. Diese Mentalität des "Siegens um jeden Preis", die das Leben in den westlichen Gesellschaften auch sonst auf vielen Ebenen bestimmt, gilt es zu überwinden.
Ein weiteres Problem auf allgemein-gesellschaftlicher Ebene ist schließlich das noch schwieriger gewordene Verhältnis zu den arabischen Völkern und zu Israel. Die Auseinandersetzung muß hier im Bewußtsein der besonderen Verantwortung geführt werden, die sich aus der deutschen Geschichte für die Existenz Israels ergibt. Gleichzeitig darf das aber nicht zur Blindheit für gegenwärtige Konfliktpotentiale führen. Sowohl gegenüber Israel wie gegenüber den arabischen Ländern gilt es, Verständnis für geschichtlich bedingte Vorbehalte und kulturell begründete Abgrenzungen zu entwickeln, ohne jedoch daraus die Politik der jeweiligen Regierung zwangsläufig zu legitimieren.
Das alles sind Probleme, die von der Friedensbewegung allein nicht zu lösen sind, die von ihr aber thematisiert werden müssen, um dem Prozeß kollektiver Verdrängung entzogen zu werden. Denn es ist unverkennbar, daß der Krieg auch in der deutschen Gesellschaft tiefe Wunden hinterlassen hat. Wunden, die Zeit zur Heilung brauchen, aber auch nicht einfach mit dem billigen Verbandsmull des Vergessens verbunden werden dürfen. Bei der Aufarbeitung der Kriegsereignisse sind sie zugleich eine Schwierigkeit und eine Chance. Diese zu überwinden und jene zu nutzen, das ist derzeit eine der größten Herausforderungen - nicht nur für die Friedensbewegung.
Friedenspolitik von unten
Der Golfkrieg hat gezeigt, wie wenig die offizielle Politik der vordergründigen Interessen in der Lage ist, auf lange Sicht friedliche Verhältnisse zu schaffen. Als es nützlich erschien, hat man Saddam Hussein rücksichtslos aufgerüstet; als er die eigenen Interessen gefährdete, mußte ein Krieg zur Zwangsabrüstung her. Die Bevölkerung der westlichen Staaten hat sich diese nur am kurzfristigen Vorteil, d.h. vor allem an wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen orientierte Außenpolitik lange Jahre gefallen lassen und von ihr profitiert. Die eigene moralische Verpflichtung, gegen die dabei eingesetzten zerstörerischen Mittel (z.B. im ersten Golfkrieg 1980-88) zu opponieren, wurde an die Friedensbewegung delegiert. Diese gab sie im Zeichen der Entspannung zwischen Ost und West an die Politik weiter, und die Politiker haben sie schließlich in der Phase vor dem zweiten Golfkrieg den Militärs übertragen. Das Ergebnis ist bekannt. Damit es sich nicht wiederholt, muß diese Kette der Delegierung von Friedensverantwortung unterbrochen werden. Ziel ist eine Vergesellschaftung der Außenpolitik. Die Friedensbewegung allein ist allerdings nicht in der Lage, im Betrieb internationaler Gipfel und Konsultationen mitzuhalten, selbst wenn zum Beispiel Friedenscamps ein wirksames Mittel einer "Friedenspolitik von unten" sein können. Aber die zahlreichen Auslandsreisen westlicher Bürger könnten beispielsweise viel häufiger zu friedenspolitischem Engagement und internationaler Verständigung genutzt werden. Das Feindbild Irak war nicht zuletzt deshalb so leicht in den Köpfen westlicher Bürger zu verankern, weil persönliche Kontakte in die Region kaum bestanden. Durch die Treffen der Außenminister lassen sich auch in Zukunft Begegnungen der Bürgerinnen und Bürger nicht ersetzen.
Was die deutsche Innenpolitik angeht, so hat der Golfkrieg ebenfalls die kurzfristigen Interessen, die in der Vergangenheit die Entscheidungen bestimmt haben, als kriegstreibend und kontraproduktiv entlarvt. Wer die Praxis deutscher Rüstungsexporte billigte, weil dadurch Arbeitsplätze gesichert würden, darf jetzt nicht über die wachsende Zahl von Flüchtlingen klagen, die Krieg mit deutschen Waffen in das Land der Hersteller treibt. Es ist fatal, daß sich trotz dieser Erfahrung auch die "Weltpolitik" des vereinten Deutschland an kurzfristigen und vordergründigen Erwartungen orientiert. Gerade in militärischem Engagement soll vor allem der Beitrag bestehen, den das Land zur internationalen Friedenssicherung zu leisten hat, obwohl doch der Golfkrieg erneut bewiesen hat, daß mit der Delegierung der Verantwortung an das Militär der Krieg schon so gut wie begonnen hat. Die Träger der Anti-Kriegs-Bewegung müssen deshalb diesen militaristischen Bestrebungen entschieden entgegentreten. Dabei ist es notwendig, die vorhandenen Mittel politischen Handelns weiterzuentwickeln und den kurzfristigen Einsatz für den Frieden in ein langfristiges friedenspolitisches Engagement umzuwandeln. Nur wenn in der Gesellschaft beispielsweise schon jetzt Formen des zivilen Widerstands gelebt und eingeübt werden, nur wenn es gelingt, die Möglichkeiten politischer Einflußnahme zu erweitern, dann läßt sich mit Recht darauf hoffen, daß der Protest in kommenden Kriegsfällen, wenn nicht größer, so doch zumindest wirkungsvoller sein wird.
Vernetzung der Friedensarbeit
Es wird leider oft vergessen, daß der Golfkrieg eigentlich eine Art Weltkrieg war. Berücksichtigt man dies, so ist es besonders ermutigend, daß auch der Protest gegen ihn weltweit stattgefunden hat, wenn er auch nicht immer ausreichend dokumentiert wurde und heute teilweise schon wieder vergessen ist. Gleichzeitig wird hier aber auch die Schwäche der vielen nationalen Anti-Kriegs-Bewegungen deutlich, die es nicht geschafft haben, sich durch Kontakt und Kooperation zu einer weltweiten Kraft zusammenzuschließen. Wenn, wie während des Golfkriegs, Informationen über Haltung und Aktivitäten der Friedensbewegung in anderen Ländern fast nur über Medien zu bekommen sind, die sich ansonsten einer Rechtfertigung des Krieges verschrieben haben, dann darf es nicht verwundern, daß eher Irritationen als gemeinsames Handeln das Ergebnis sind. Nur wenn die Friedensbewegung in Zukunft selbst über wirkungsvolle Mittel verfügt, internationale Mißverständnisse aus- und Verständnis einzuräumen, wird sie auch der Gefahr einer Spaltung in kommenden Krisen oder Kriegen besser begegnen können. Deshalb muß es jetzt darum gehen, ein weltweites Netz der Kommunikation aufzubauen, mit dessen Hilfe sich unabhängig von anderen Medien Informationen austauschen lassen. Einige der technischen und organisatorischen Möglichkeiten, die von Politik und Militär längst für kriegerische Zwecke eingesetzt werden, stehen ja auch der Friedensbewegung zur Verfügung. Telefaxgeräte und Computernetze, internationale Koordinationsstellen und Publikationsmöglichkeiten müssen viel stärker genutzt werden, wenn es darum geht, Krieg entgegenzuwirken. Auch ungewöhnlichere Ideen gilt es weiterzuentwickeln. Enorm hilfreich wäre beispielsweise während des Golfkriegs ein unabhängiger, weltweit empfangbarer Radiosender der Friedensbewegung gewesen. Mit seiner Hilfe hätte man Informationen verbreiten und notwendige Diskussionen führen können. So wäre es möglich gewesen, den Verfälschungen in den etablierten Medien authentische Positionen der Friedensbewegung gegenüberzustellen.
Die beste Kommunikationstechnik nützt freilich nichts, wenn die Ansprechpartner fehlen. Weder im arabischen Raum noch in Israel hat die westliche Friedensbewegung bisher die Kontakte aufgebaut, die für eine koordinierte Anti-Kriegs-Arbeit während des Golfkonflikts nötig gewesen wären. In Zukunft darf es einfach nicht mehr passieren, daß man sich erst in politischen Sackgassen begegnet, in denen einer bereits mit dem Rücken zur Wand, der andere mit dem Finger am Abzug und der dritte mit den Händen in den Taschen dasteht. Folgende Gleichsetzung wurde propagiert: "Für den Frieden sein heißt gegen Israel sein". Das war jedoch keine Alternative, außerdem unverantwortlich und undialektisch in der Gegenüberstellung: "Patriots" nach Israel oder Protest gegen den Krieg. Dabei liegen im Eintreten für die Sicherheit Israels und in der Forderung nach einer sofortigen Beendigung des Krieges gegen die irakische Bevölkerung gar keine gegensätzlichen Haltungen vor, sondern vielmehr die konsequente Umsetzung einer obersten Maxime, die heißt: Recht auf Leben für alle Menschen.
Innerhalb Europas gibt es bereits einige positive Ansätze zu stärkerer Vernetzung in der Friedensarbeit. Seit dem Golfkrieg fanden mehrere internationale Treffen statt, auf denen auch versucht wurde, die Einflußmöglichkeiten der Friedensbewegung beim Europäischen Parlament zu vergrößern. In Zusammenarbeit mit einigen Parlamentariern kam es zur Gründung der Europäischen Friedensinitiative, die in Zukunft auf EG-Ebene eine aktive Friedenspolitik einfordern und initiieren soll. Davon, wie sich diese Bemühungen entwickeln, hängt es ab, ob die Friedensbewegung in der Lage ist, langfristig die offizielle Außen- und Sicherheitspolitik zu beeinflussen und ein wirkungsvolles Gegengewicht zu ihr darzustellen. Wenn eine Reformierung der bestehenden Institutionen nicht gelingt, muß sie sich über mögliche Alternativen Gedanken machen, beispielsweise auch über die Einberufung eines internationalen "Friedensparlaments".
Keinesfalls aber dürfen über Europa wieder die weltweiten Probleme vergessen werden. Nur wenn auch im außereuropäischen Raum die Zusammenarbeit intensiviert und der Einfluß auf die Institutionen (vor allem auf die UNO) verstärkt werden kann, gibt es eine Chance, in kommenden Krisen kriegerischen Entwicklungen erfolgreicher die Stirn zu bieten. Als besonders wichtig erweist sich hier der Kontakt zur amerikanischen Friedensbewegung, der als gesellschaftlicher Kraft im militärisch mächtigsten Land der Erde eine besondere Bedeutung zukommt.
Gemeinsam mit ihr gilt es, gegen Strategien, die unter dem Deckmantel einer "neuen Weltordnung" die westliche Vorherrschaft zementieren sollen, Konzepte einer partnerschaftlichen Friedenspolitik zu stellen. Die weltweiten Aktivitäten, mit denen Nicht-Regierungs-Organisationen aus der "Eine-Welt-Bewegung" die offiziellen Feiern zum 500sten Jahrestag der "Entdeckung Amerikas" und die 1992 in Brasilien stattfindende UN-Konferenz "Umwelt und Entwicklung" begleiten werden, können hier ein erster, wichtiger Schritt sein.
Die Lehren des Krieges und die Notwendigkeit kritischen Fragens
Der Krieg am Golf ist noch lange nicht Vergangenheit. Den meisten Menschen steckt er, wenn schon nicht mehr im Kopf, so doch zumindest noch in den Knochen. Er ist das negative Vorzeichen, das die internationale Politik vor die Hoffnungen der Welt auf eine friedlichere Zukunft gesetzt hat. Mit Untat und Untätigkeit haben ihre Repräsentanten die eigene Unfähigkeit bewiesen. Der Krieg, den sie geführt haben, war auch ein Krieg gegen uns selbst, das beweisen nicht zuletzt die verheerenden ökologischen Folgen. Sein erstes Opfer war wieder einmal die Wahrheit, sein letztes aber die Erkenntnis, die von den Verantwortlichen aus diesem Krieg nicht gezogen wurde: daß nämlich die Institution des Krieges überwunden und eine Kultur des Friedens entwickelt werden muß. Stattdessen ist der Massenmord als Mittel der Machtpolitik wieder salon- und wohnzimmerfähig geworden. Der erste Tag nach dem Krieg war, so ist zu befürchten, auch der erste Tag vor dem nächsten Krieg. Daß Krieg Kriege schafft, und deshalb jeder Krieg ein Rückschritt für die Menschheit ist, hat die Geschichte immer wieder bewiesen. Die Folge des zweiten Golfkriegs auf den ersten hat diese These jedoch mit fast unübertrefflicher Deutlichkeit neu belegt. Jeder Krieg hinterläßt offene Rechnungen, die zu begleichen der nächste begonnen wird. So ist auch die Behauptung, der Krieg am Golf hätte die Chancen für dauerhaften Frieden in der Region verbessert, eine demagogische Rechtfertigung. Allenfalls hat er den Druck auf die amerikanische Regierung erhöht, das zu tun, was sie jahrelang in fahrlässiger Weise versäumt hat, nämlich überhaupt auf eine tragfähige Friedenslösung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln hinzuwirken. Die Voraussetzungen für eine wirklichen Friedensprozeß im Nahen Osten haben sich aber durch die erneute Demütigung, die der Krieg für viele Araber bedeutete, eher noch verschlechtert.
Verlierer der militärischen Auseinandersetzung sind auch diesmal wieder die Völker, die von ihren Machthabern gegeneinander ausgespielt wurden: die Iraker, die Kuwaitis, die Kurden, die Palästinenser, die Israelis, die Deutschen, die Amerikaner. Verlierer dieses Krieges ist aber eigentlich die ganze Menschheit, die durch ihn in die primitivste Barbarei zurückgefallen ist. Verlierer sind schließlich wir alle, die wir die Diktatur des Krieges nicht abzuschütteln vermochten, ja, sie zum Teil noch nicht einmal als Tyrannei wahrgenommen haben. Wieder einmal hat sich die Wahrheit eines Satzes von Karl Kraus erwiesen: "Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie's lesen"; und auch die Berechtigung einer "Vorkriegsregel" von Christa Wolf - "Laßt euch nicht von den Eigenen täuschen" - hat sich auf traurige Weise bestätigt. Für die Zukunft muß es deshalb darum gehen, die Befehlshaber solcher Täuschungsmanöver schon vor dem Krieg zu entlarven und zu entwaffnen. Dazu bedarf es des produktiv-kritischen (Hinter-)Fragens im Sinne von Bertolt Brecht. Es dient dazu, die Phrasen aus Politik und Presse zu analysieren und in ihrem wahren Charakter zu erkennen. Bei einer Bewertung des Golfkriegs müssen die folgenden Fragen von jedem selbst beantwortet werden:
Wem nützte dieser Krieg?
Wem zu nützen gab er vor?
Zu was forderte er auf?
Welche Praxis entspricht ihm?
Was für Kriege hat er zur Folge?
Was für Kriege stützten ihn?
In welcher Lage und von wem wurde er geführt?
Warum?
(Aus: "Nachgedanken zum Golfkrieg", Georg Stein (Hrsg.), Palmyra Verlag, Heidelberg 1991)